Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) der OSZE hat bei der Konferenz in Nordmazedonien am Montag einen neuen Bericht über Fälle von Antisemitismus in den OSZE-Ländern vorgelegt. Die Berichte des BDIMR über Hassverbrechen liefern Jahr für Jahr eine zunehmende und alarmierende Menge an Daten über antisemitische Hassverbrechen. Bei fast allen dem BDIMR gemeldeten Vorfällen handelt es sich um antireligiöse Hassverbrechen. Allerdings würden antisemitische Hassverbrechen, wie auch andere antireligiöse Hassverbrechen, bei weitem nicht so zahlreich erfasst, wie in den jährlichen Berichten angegeben. Das betonte der Nuntius in seiner Rede am Montag. Erzbischof Suriani sagte wörtlich:
„In den letzten Jahren haben wir die zunehmende Aushöhlung der Freiheit des jüdischen Volkes festgestellt, seine religiösen Traditionen zu pflegen und in Übereinstimmung mit den Geboten seines Gewissens zu leben. Einige der unangemessenen Einschränkungen der Religions- und Glaubensfreiheit scheinen auf der falschen Vorstellung zu beruhen, dass religiös motivierte Verhaltensweisen und Handlungen in unseren Gesellschaften keinen Platz haben sollten.“
Umgekehrt sei der Heilige Stuhl davon überzeugt, dass die Religionsfreiheit gerade in einer säkularen Gesellschaft sowohl für Gläubige als auch für Nicht-Gläubige von wesentlicher Bedeutung sei, „da sie den intimsten Bereich jedes einzelnen Menschen und die Identität der verschiedenen in unseren Gesellschaften lebenden Religionsgemeinschaften schützt“, fügte der Vatikan-Vertreter bei der OSZE-Konferenz in Skopje an.
Antisemitismus im Internet multipliziert
Antisemitische Äußerungen gebe es schon lange vor dem digitalen Zeitalter, aber das Internet und insbesondere die weit verbreitete Nutzung sozialer Netzwerke hätten zu einem grundlegenden Paradigmenwechsel geführt, heißt es in dem Redebeitrag des Vertreters des Heiligen Stuhls. Antisemitische Inhalte in sozialen Netzwerken hätten ein weltweites Publikum und könnten aufgrund der algorithmischen Verstärkung leicht zu einem viralen Phänomen werden, mit einem noch nie dagewesenen Multiplikatoreffekt. Darüber hinaus könnten die Urheber von Inhalten ihre Identität leicht verbergen, was es den Behörden erschwere, sie strafrechtlich zu verfolgen.
Der Heilige Stuhl habe wiederholt darauf hingewiesen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung wie jedes andere Menschenrecht auch eine Verantwortung mit sich bringe, die nicht ignoriert werden dürfe, erinnerte Nuntius Suriani. „Wenn die gleichen Rechte, die Menschen offline haben, auch online geschützt werden sollen, müssen die entsprechenden Pflichten und Verantwortlichkeiten, die Menschen offline haben, auch online eingefordert werden“, schloss der Erzbischof seinen Redebeitrag ab.